In Deutschland nehmen die Gemeinden eine zentrale Rolle in der Gefahrenabwehr ein, da sie als unterste Verwaltungsinstanz am nächsten am Geschehen sind. Sie tragen die Verantwortung, staatliche Vorgaben vor Ort umzusetzen und sorgen damit für einen verlässlichen Schutz der Bevölkerung im Alltag.
Die wichtigsten Handlungsfelder sind dabei:
- Feuerwehrwesen: Gemeinden müssen eine den örtlichen Verhältnissen entsprechende, leistungsfähige Wehr aufstellen, ausrüsten und unterhalten – inklusive Löschwasserversorgung, Einsatzbereitschaft, Aus- und Schutzausrüstung.
- Bevölkerungsschutz: Gemeinden wirken als untere Katastrophenschutzbehörde oder ausführendes Organ, erarbeiten Alarm- und Einsatzpläne und stellen die Warnung der Bevölkerung sicher.
- Gewerberecht und Gaststättenrecht: Gemeinden handeln als zuständige Genehmigungs- und Überwachungsbehörde und sind unter anderem verantwortlich für An-, Um- und Abmeldungen, Erlaubnissen, Kontrollen und Vollzug.
- Straßen und Winterdienst: Gemeinden sind als Träger der Straßenbaulast für Bau, Unterhaltung und Verkehrssicherung der Gemeindestraßen verantwortlich. Dazu gehören insbesondere die regelmäßige Kontrolle und Instandhaltung der Straßen sowie die Organisation des Winterdienstes mit Räum- und Streupflichten zur Sicherstellung der Verkehrssicherheit.
- Friedhofswesen: Gemeinden sind für Betrieb, Verwaltung und würdige Unterhaltung kommunaler Friedhöfe, Vergabe von Grabstätten und Umsetzung der Satzung zuständig.
So sichern Gemeinden tagtäglich einen verlässlichen Ordnungsrahmen – vom Einsatzfall bis zum geordneten Ablauf des öffentlichen Lebens.
Verbandsarbeit
Der Gemeindetag bewertet laufend rechtliche Entwicklungen und Entwürfe neuer Gesetzesvorlagen – insbesondere des Landes – in den Themenfeldern Feuerwehr, Bevölkerungsschutz, Ordnungsrecht und Friedhofswesen. Er bereitet diese für die kommunale Praxis auf und unterstützt seine Mitgliedsstädte und -gemeinden mit fachlichen Empfehlungen, Arbeitshilfen und Vollzugshinweisen für eine rechtssichere, möglichst einheitliche Aufgabenerfüllung zu sorgen. Zudem informiert er seine Mitglieder fortlaufend über die Kommunikationskanäle des Gemeindetags und fördert den Austausch zwischen den Kommunen.
Der Gemeindetag ist dazu unter anderem in folgenden Gremien vertreten:
- Landesfeuerwehrbeirat
- Landesausschuss für den Rettungsdienst
- Landesbeirat für den Katastrophenschutz
- Runder Tisch Fastnacht
In diesen Formaten werden aktuelle rechtliche und politische Entwicklungen unmittelbar mit dem Land beraten. Für die tägliche Praxis stellt der Gemeindetag zahlreiche Satzungen und Muster bereit, unter anderem Feuerwehr‑Entschädigungssatzung, Feuerwehr‑Kostenersatz‑Satzung, Satzung über die Benutzung von Obdachlosen‑ und Flüchtlingsunterkünften sowie die Friedhofssatzung.
Bei besonders relevanten Fragestellungen organisiert der Gemeindetag zusätzlich Informationsveranstaltungen für seine Mitglieder, um kurzfristig Wissen zu transferieren und Vollzugsfragen zu klären.
Durch diese Kombination aus Interessenvertretung, Gremienarbeit, Informationsangeboten und praxistauglichen Mustern stärkt der Gemeindetag seine Mitgliedskommunen bei allen Aufgaben der öffentlichen Sicherheit und Ordnung – von der Gefahrenabwehr bis zum geordneten Vollzug vor Ort.
